16 Juni 2010

Wir machen solche Tricks nicht mehr mit!

Wünsch dir was ist vorbei!

Mittwoch 16. Juni 2010
Bürgerschaftssitzung
Regierungserklärung Ole von Beust
Große Einschnitte beim Weihnachtsgeld, kleine Einschitte bei den über 300 massiv(und teilweise Zweckgebundenen) quersubventionierten öffentlichen Unternehmen, stellt Bürgermeister Ole von Beust als Mittel gegen die strukturelle Schädigung des Haushaltes vor, noch nicht einmal die Hälfte der jährlich einzusparenden Verluste konnte die Schwarz Grüne Regierung vorweisen. Während Werbeschilder für die 3 stelligen Millionenausgaben IBA und IGS am Eingang des Rathauses montiert wurden sprach der Bürgermeister von Investitionen die man nicht sofort herunterfahren könne, der Weltwirtschaftskrise, Griechenland und einer weiteren Aufweichung des Euro wenn man so weiter macht wie bisher.....
Den Bürgern sagen das es nicht anders geht...er stelle sich der Verantwortung.

Schöne Dinge nicht mehr machbar?

73 Mrd. vom Steuerzahler und dieses Ergebnis!

Zahlen, Fakten und ein glaubwürdiger Kassensturz

Michael Neumann sagte er wisse nun was die CDU unter kreativer Wirtschaft versteht.
Dies sei der hemmungslose Marsch in den Schuldenstaat! Peiner und Freytag hätten nicht Bilanzfälschung hinter dem Rücken des Bürgermeisters betrieben, dieser trage ebenfalls die Verantwortung und müsse die Konsequenzen ziehen. Wer hat hier über seine Verhältnisse gelebt? Elbphilharmonie, HCU, Baubehörde und Messe Neubau, U4 Sackgasse, LBK Pensionen der Stadt- das Eigentum sowie 108 Mio. letztes Jahr an Asklepios, HSH Zockerei oder 10 Mio. Umwelthauptstadt Werbung usw. bezifferte er mit 5,73 Milliarden Euro Ausgaben. Nicht die Menschen, sondern die CDU habe hemmungslos über Ihre Verhältnisse gelebt! Die Zeit für einen transparenten und glaubwürdigen Kassensturz sei überfällig!
Peter Tschentscher ergänzte das Schwarz-Grüne Ausgabewut die Stadt mit Ansage gegen die Wand gefahren habe. Am Beispiel der HHLA Milliarde (Hälfte für Hapag Lloyd riskiert) die Freytag für den unsoliden Haushalt verfrühstückt habe und das von Beust, Peiner und Freytag ohne Ende Vermögen verkauft hätten. Kritik gab es ebenfalls an dem Geheimvertrag um einem maroden Investor Steuergelder für die gescheiterte Hafencity Baustelle ÜZ zu beschaffen um nicht die verfehlte Baupolitik des Senats zu offenbaren.
Dieses halbe Sparpaket sei eine weitere Schwarz-Grüne Extratour auf Kosten der Familien und Beamten.